Alarmierend: Chinesische Unternehmen melden in Deutschland bösgläubig Marken an

Ein Beitrag von
CHINABRAND

Der Trend ist neu: Chinesische Counterfeiter nutzen im Wettbewerb mit deutschen Original­herstellern in China und anderen Ländern jetzt auch Marken, die sie in Deutschland bösgläubig angemeldet haben. Damit untergraben sie die feindlichen Linien, infiltrieren den Wettbewerb und wirken von innen heraus.

Der Hintergrund: Bei der Markenanmeldung in Deutschland recherchiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht nach ähnlichen alten Marken, neue Marken werden nach einer formellen Prüfung relativ schnell eingetragen. Diese Lücke machen sich zuneh­mend chinesische Fälscher zunutze. Sie melden beim DPMA bösgläubige Marken an, die sich nur geringfügig von den bekannten westlichen Originalmarken unterscheiden.

Dadurch können chinesische Fälscher ihre Kopien legal nach Deutschland exportieren und auf dem deutschen Markt vertreiben. In China dient ihnen die Eintragung des deutschen Amtes als eine Untermauerung der Legalität ihrer bösgläubigen Anmeldung. Mit einer deut­schen Markenurkunde in der Hand ist es für einen Fälscher einfacher, sich vor chinesischen Gerichten und Ämtern gegen den klagenden Originalhersteller zu verteidigen.

Deutsche Unternehmen, die über bekannte Marken verfügen, sollten alarmiert sein und die Markendatenbanken regelmäßig nach verdächtigen Anmeldungen chinesischer Unter­nehmen durchforsten. Besonders wichtig ist die Recherche nach Anmeldungen von Bild­marken und nach Marken mit chinesischen Zeichen, die als Übersetzung der deutschen Markennamen fungierten. Die üblichen Überwachungstools vernachlässigen solche Recher­chen in der Regel.

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